
05.02.26 –
Für evtl. Rückfragen steht Ihnen unser Fraktionsvorsitzender Harald Brückner zur Verfügung.
Dateiname | Thema |
| Festsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer B und des Hebesatzes der Gewerbesteuer im Haushaltsplan 2026 | |
Mobile Geschwindigkeitsmessungen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit | |
Parkraumbewirtschaftung auf kommunalen Flächen | |
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergkamen | |
Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer | |
Keine Erhöhung der Kita- und OGS-Gebühren 2026; sozialverträgliche Gebührengestaltung für 2027 und Folgejahre | |
Aufrechterhaltung der Schulsozialarbeit im bisherigen Umfang | |
Verzicht auf externes Catering bei Ratssitzungen – Einführung eines einfachen Umtrunks | |
Neuausrichtung der städtischen PV-Förderung | |
| 260209-10_Antrag_Coole_Schulhoefe | Antrag_Coole_Schulhoefe |
Frauen leisten den überwiegenden Teil unbezahlter Sorgearbeit in Deutschland. Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen des [...]
IDAHOBIT* (Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie). Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter [...]
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]