
05.02.26 –
Für evtl. Rückfragen steht Ihnen unser Fraktionsvorsitzender Harald Brückner zur Verfügung.
Dateiname | Thema |
| Festsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer B und des Hebesatzes der Gewerbesteuer im Haushaltsplan 2026 | |
Mobile Geschwindigkeitsmessungen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit | |
Parkraumbewirtschaftung auf kommunalen Flächen | |
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergkamen | |
Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer | |
Keine Erhöhung der Kita- und OGS-Gebühren 2026; sozialverträgliche Gebührengestaltung für 2027 und Folgejahre | |
Aufrechterhaltung der Schulsozialarbeit im bisherigen Umfang | |
Verzicht auf externes Catering bei Ratssitzungen – Einführung eines einfachen Umtrunks | |
Neuausrichtung der städtischen PV-Förderung | |
| 260209-10_Antrag_Coole_Schulhoefe | Antrag_Coole_Schulhoefe |
Mit den Maßnahmen des Entlastungspakets hat die Bundesregierung tief in der Mottenkiste gewühlt. Keine davon hilft der Bürger*innen [...]
Wir befinden uns mitten im größten Angriff auf Klimaschutz und Ökologie, den jemals eine deutsche Bundesregierung gestartet hat. Die Koalition [...]
Vom 29. Bis 30. Mai kommen wir zum IM/PULS – Forum für Zukunft im smartvillage Berlin zusammen. Gemeinsam wollen wir die zentralen Fragen [...]