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Haushaltsrede 2024-2025 Bündnis 90 / Die Grünen - Thomas Grziwotz Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste der heutigen Ratssitzung, der vorliegende Haushaltsplanentwurf beinhaltet keinen Haushalt, der echte Begeisterung auslöst, und…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz nachfolgenden Antrag beraten und beschließen zu lassen. Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit…
für die Einführung eines Angebots, das es Menschen, die ihren Führerschein abgeben, ermöglicht, ein Jahr kostenfrei das Angebot der VKU zu nutzen. - Zustimmung
für die Einführung eines „kostenlosen“ Monatstickets für Neubürger*innen in Höhe von 10.000 € - Zustimmung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]