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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz nachfolgenden Antrag beraten und beschließen zu lassen. Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit…
für die Einführung eines Angebots, das es Menschen, die ihren Führerschein abgeben, ermöglicht, ein Jahr kostenfrei das Angebot der VKU zu nutzen. - Zustimmung
für die Einführung eines „kostenlosen“ Monatstickets für Neubürger*innen in Höhe von 10.000 € - Zustimmung
für den innerstädtischen ÖPNV in Höhe von 80.000 € - Ablehnung
L821n: Grüne fordern wegen Befangenheit zweier Stadtverordneten Wiederholung der Abstimmung im Stadtrat
Herr BM, Herr Mecklenbrauck, meine D +H, liebe Gäste! In wechselnden Zeiträumen, früher jährlich, zuletzt in zweijährigen Abständen, bemühten wir große Denker, Literaten und Philosophen, um aufzuzeigen, was wir als Rat tun sollten, tun müssen. Auf dem Weg der…
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]