Haushaltsrede 2024-2025 Bündnis 90 / Die Grünen - Thomas Grziwotz Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste der heutigen Ratssitzung, der vorliegende Haushaltsplanentwurf beinhaltet keinen Haushalt, der echte Begeisterung auslöst, und…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz nachfolgenden Antrag beraten und beschließen zu lassen. Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit…
für die Einführung eines Angebots, das es Menschen, die ihren Führerschein abgeben, ermöglicht, ein Jahr kostenfrei das Angebot der VKU zu nutzen. - Zustimmung
für die Einführung eines „kostenlosen“ Monatstickets für Neubürger*innen in Höhe von 10.000 € - Zustimmung
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]