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Ausgewählte Kategorie: Anträge
L821n: Grüne fordern wegen Befangenheit zweier Stadtverordneten Wiederholung der Abstimmung im Stadtrat
Herr BM, Herr Mecklenbrauck, meine D +H, liebe Gäste! In wechselnden Zeiträumen, früher jährlich, zuletzt in zweijährigen Abständen, bemühten wir große Denker, Literaten und Philosophen, um aufzuzeigen, was wir als Rat tun sollten, tun müssen. Auf dem Weg der…
für den innerstädtischen ÖPNV in Höhe von 80.000 € - Ablehnung
für die Einführung eines Angebots, das es Menschen, die ihren Führerschein abgeben, ermöglicht, ein Jahr kostenfrei das Angebot der VKU zu nutzen. - Zustimmung
für die Einführung eines „kostenlosen“ Monatstickets für Neubürger*innen in Höhe von 10.000 € - Zustimmung
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]